Klima
im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz COP12: Nairobi (Kenia) 2006 |
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Klimakonferenz COP12: Nairobi (Kenia) 2006 |
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Klimakonferenz-COP12
Nairobi 2006
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Die
Schweiz in Nairobi
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Die
zwölfte Weltklimakonferenz fand vom 6. bis zum 17. November 2006 in
Nairobi statt.
Bei
der Klimakonferenz wurden in den Gesprächen über die Zukunft
der internationalen Klimapolitik, über die Anpassung und über
die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer Fortschritte
erzielt. Anlässlich des Ministersegments lud Bundespräsident
Moritz Leuenberger die Staaten ein, die Einführung einer weltweiten
CO2-Abgabe zu prüfen, mit deren Hilfe sich die Emissionen verringern
und Anpassungsmassnahmen finanzieren liessen. |
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Die
189 Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen,
von denen 165 das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben, wiesen mit Nachdruck
auf die Gefahren hin, die durch die Klimaänderungen drohen. Anlässlich
der Präsentation des Stern-Berichts, der von der britischen Regierung
in Auftrag gegeben worden war, wurden die Kosten des Klimawandels im Detail
erörtert. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Länder als Folge
der Klimaänderungen erhebliche Einbussen beim Bruttoinlandprodukt
(BIP) - im weltweiten Durchschnitt zwischen 5 und 14 Prozent - hinnehmen
müssten, falls nichts zur Verringerung der Emissionen unternommen
wird. Demgegenüber werden die Kosten für wirksame klimapolitische
Massnahmen auf 1 Prozent des BIP geschätzt.
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Zukunft
der internationalen Klimapolitik |
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Bei
der Konferenz von Nairobi einigten sich die teilnehmenden Länder auf
eine Arbeitsplanung für die Festlegung der quantitativen Emissionsreduktionsziele
der Industriestaaten für den Zeitraum nach 2012. Dieser Entscheid
ist ein wichtiges Signal für den CO2-Handel und insbesondere für
den Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Clean Development
Mechanism, CDM), denn er bedeutet, dass die Aktivitäten in diesem
Bereich nach 2012 nahtlos fortgesetzt werden. Bundespräsident Moritz
Leuenberger äusserte den Wunsch, dass die länderspezifischen
Zielsetzungen im Jahr 2009 beschlossen sein werden.
Anpassung
an den Klimawandel
Selbst
wenn die Staaten Massnahmen zur Verringerung der Emissionen ergreifen,
sind Anpassungsmassen unverzichtbar, um den Auswirkungen des Klimawandels
entgegenzutreten. In diesem Zusammenhang wurde an der Konferenz von Nairobi
insbesondere beschlossen, den Informationaustausch über die Beurteilung
von Klimagefahren und -katastrophen sowie die planerischen Massnahmen zur
Begrenzung ihrer Folgen in das Fünfjahres-Aktionsprogramm für
die Anpassung aufzunehmen. Diese Massnahmen werden es erlauben, die Entwicklungsländer
und insbesondere die afrikanischen Länder, die selbst nur geringe
Mengen Treibhausgase ausstossen, jedoch besonders stark unter den Folgen
des Klimawandels zu leiden haben, bei deren Bewältigung zu unterstützen.
Ferner
wurden an der Konferenz von Nairobi die Kriterien für die Auswahl
der Anpassungsprojekte festgelegt, die über die Anpassungsfonds finanziert
und in den Entwicklungsländern durchgeführt werden sollen. Bereits
im Rahmen der informellen Vorbereitungskonferenz auf Ministerebene in Rüschlikon,
die die Schweiz gemeinsam mit Kenia durchgeführt hatte, war die Bedeutung
der Anpassung an die Folgen des Klimawandels nachdrücklich betont
worden.
Vorschlag
des Bundespräsidenten
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In
seiner Eröffnungsansprache zur Ministerkonferenz in Nairobi forderte
Bundespräsident Moritz Leuenberger ein umfassendes Engagement der
Länder zur Verringerung der Emissionen und schlug vor, die Einführung
einer weltweiten CO2-Abgabe zu prüfen. Eine solche Abgabe würde
sowohl auf die Ursachen des Klimawandels wirken, indem die Emittenten von
Treibhausgasen eine Abgabe entrichten müssten, und gleichzeitig liessen
sich die Folgen der Klimaänderungen angehen, indem mit dem Abgabeertrag
Anpassungsprojekte finanziert werden könnten. Der Vorschlag wurde
von der Konferenz mit Interesse aufgenommen und könnte zu einem späteren
Zeitpunkt debattiert werden.
CO2-Abgabe
in der Schweiz
2005
hat der Bundesrat beschlossen, eine CO2-Abgabe auf Brennstoffe einzuführen
und damit einen Anreiz zur Emissionsverringerung zu schaffen. Durch die
Verteuerung fossiler Energieträger werden Gesellschaft, Industrie
und Gewerbe zu einem sparsameren Umgang mit diesen Energien und zu einem
vermehrten Einsatz erneuerbarer Energien und umweltverträglicherer
Technologien ermutigt. Im Gegensatz zur vorgeschlagenen weltweiten CO2-Abgabe
muss der Ertrag aus der schweizerischen Lenkungsabgabe an die Unternehmen
und die Bürgerinnen und Bürger rückverteilt werden. Die
Einführung der CO2-Abgabe, über die im Parlament derzeit beraten
wird, muss möglichst rasch erfolgen, damit die Abgabe ihre Wirkung
voll entfalten kann. Die CO2-Abgabe wird zusammen mit dem Klimarappen auf
Treibstoffe und der Steuerbefreiung für Biotreibstoffe, die gegenwärtig
im Parlament debattiert wird, dazu beitragen, dass das Emissionsreduktionsziel
gemäss Kyoto-Protokoll erreicht werden kann.
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Bundesrat
Leuenberger: Rede an der COP 12 in Nairobi 2006
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Quelle:
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation UVEK,
November 2006 |
Links
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Externe
Links |
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Nairobi
2006: United Nations Climate Change Conference (COP 12 ) |
United
Nations Framework Convention on Climate Change |
The
Climate Change Projects Office (CCPO)
is
jointly funded by the Department of Trade and Industry (DTI)
and
the Department for Environment, Food and Rural Affairs (Defra)
United
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