Europäische
Institutionen |
Europarat
Eine
internationale Organisation mit Sitz in Strassburg, die 47 demokratische
Staaten Europas umfasst. Ziel des Europarates ist die Förderung der
Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit
in Europa.
Europäischer
Rat
Regelmässige
Zusammenkunft (mindestens zweimal jährlich) der Staats- und Regierungschefs
der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Festlegung der Gemeinschaftspolitik.
Parlamentarische
Versammlung
Das
parlamentarische Organ des Europarates. Es setzt sich aus 318 Abgeordneten
(und 318 Stellvertretern) zusammen, die von den nationalen Parlamenten
der 47 Mitgliedsstaaten ernannt werden.
Europäisches
Parlament
Das
parlamentarische Organ der Europäischen Union, dessen 785 Abgeordnete
in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union direkt gewählt
werden.
Europäische
Kommission für Menschenrechte
Mit
Schaffung des neuen alleinigen Europäischen Gerichtshofes für
Menschenrechte im November 1998 hat die Kommission ihre Aktivität
eingestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt prüfte sie die Zulässigkeit
aller Individual- oder Staatenbeschwerden gegen einen Mitgliedstaat gemäss
der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Europäische
Kommission
Exekutivorgan
der Europäischen Union, das über die korrekte Anwendung der Römischen
Verträge und der Beschlüsse der Gemeinschaftsinstitutionen wacht.
Europäischer
Gerichtshof für Menschenrechte
Sitz
in Strassburg. Das einzige wirkliche Rechtsprechungsorgan, das auf der
Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention geschaffen wurde.
Er setzt sich aus ebenso vielen Richtern zusammen wie es Vertragsparteien
der Konvention gibt und garantiert als letzte Instanz, dass die Vertragspartner
ihre Verpflichtungen im Rahmen der Konvention erfüllen. Seit November
1998 hat der Gerichtshof ständigen Charakter.
Europäischer
Gerichtshof
Der
für die Auslegung und Anwendung der Verträge der Europäischen
Union zuständige Gerichtshof hat seinen Sitz in Luxemburg.
Internationaler
Gerichtshof
Rechtsprechungsorgan
der Vereinten Nationen, das in Den Haag tagt.
Europäische Menschenrechtskonvention
Vertrag,
durch den sich die Mitgliedsstaaten des Europarates verpflichten, die Grundfreiheiten
und -rechte zu achten.
Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte
Sie
wurde 1948 von den Vereinten Nationen (UNO) angenommen, um die Menschenrechte
auf internationaler Ebene besser zu schützen.
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Quelle:
Europarat 2008 |
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