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KWO-Plus: Bewilligungsverfahren
«KWOplus» Bundesrat genehmigt Schutz- und Nutzungsplanung März 2012
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Kraftwerke Oberhasli KWO (Bern) - KWOplus
Bundesrat genehmigt Schutz- und Nutzungsplanung
Der Bundesrat hat am 9. März 2012 die Schutz- und Nutzungsplanung für die Aare und ihre Zuflüsse genehmigt. Das entsprechende Gesuch war vom Kanton Bern im Rahmen des Projekts zur Vergrösserung des Grimselstausees eingereicht worden. Die Schutz- und Nutzungsplanung regelt nur die Frage der Restwassermengen und der Ausgleichsmassnahmen aufgrund der erhöhten Wasserentnahme. Sie ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Erteilung einer neuen Konzession an die Kraftwerke Oberhasli AG als Betreiberin des Stausees.

Schutz- und Nutzungsplan (grössere Karte)
Seit 1992 schreibt das Gewässerschutzgesetz vor, dass unterhalb von Wasserentnahmen eine Mindestrestwassermenge in Flüssen verbleiben muss, die die Erhaltung der natürlichen Funktionen des Gewässers (z. B. Lebensraum für Flora und Fauna, Strukturierung der Landschaft oder Speisung des Grundwassers) gewährleistet.

In gewissen Fällen können Restwassermengen festgelegt werden, die das gesetzliche Minimum unterschreiten.

Bedingung dafür ist jedoch, dass geeignete Ausgleichsmassnahmen getroffen werden. In diesem Fall sind das Ausmass der Mehrnutzung sowie die vorgesehenen Ausgleichsmassnahmen in einer Schutz- und Nutzungsplanung festzuhalten.

Diese Planung, die vom Bundesrat genehmigt werden muss, regelt lediglich die Restwassermengen sowie die notwendigen Ausgleichsmassnahmen in den betroffenen Oberflächengewässer.

Mehrnutzung und Ausgleichsmassnahmen

Die Schutz- und Nutzungsplanung für die Aare und ihre Zuflüsse sieht eine Mehrnutzung bei vier Gewässern oberhalb der Grimselstaumauer vor (Oberaar-, Bächli-, Gruben- Gelmerbach). Die gesamte Wassermenge wird aus diesen Gewässern entnommen. Es handelt sich dabei um kleinere, hochgelegene Nichtfischgewässer mit grossem Gefälle, deren ökologische Bedeutung gering ist. Ausserdem wird auf die Festlegung eines Restwasserabflusses für die Aare unterhalb der Grimselstaumauer verzichtet. Dieser Abschnitt wird jedoch nicht trockengelegt, da aus dem Seiteneinzugsgebiet Wasser zufliesst.

Die Ausgleichsmassnahmen für diese Mehrnutzung sind überwiegend im nahe gelegenen Gadmental, einem zum Susten führenden Hochtal, geplant. Dort wird die Dotation von zwei Bächen im oberen Talbereich erhöht. Flussabwärts soll im Raum Obermad eine ausgedehnte dynamische Auenlandschaft neu geschaffen werden. Zudem sollen der heute kanalisierte Schwarzbrunnengrabenbach sowie der unterste Abschnitt des Steinwassers renaturiert werden. Eine weitere Aue (Hopflauenen) wird ökologisch aufgewertet. Als zusätzliche Massnahmen sind eine Aufwertung der Aare unterhalb der Aareschlucht und ein Verzicht auf die Nutzung der Fassung Mattenalp im benachbarten Ürbachtal durch die Kraftwerke vorgesehen.

Ein vorbildliches Abkommen

Dank der Übereinkunft werden die Kraftwerke mehr Strom erzeugen können als ohne diese Schutz- und Nutzungsplanung. Die Ausgleichsmassnahmen werden ihrerseits dazu beitragen, die Umweltqualität in den Bereichen Wasser und Biodiversität zu verbessern. Für das Bundesamt für Umwelt BAFU, das mit der Prüfung der Schutz- und Nutzungsplanung betraut war, handelt es sich bei diesem Projekt um eine Übereinkunft mit Modellcharakter, die mit allen betroffenen Parteien erarbeitet worden ist.

Die Schutz- und Nutzungsplanung ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Erteilung einer neuen Konzession an die Kraftwerke Oberhasli AG. Nach der Genehmigung der Planung kann der Kanton Bern das Gesuch der Kraftwerke Oberhasli AG weiterbehandeln.

Parallel zur angestrebten Erhöhung der Staumauer treiben die Kraftwerke Oberhasli AG zwei weitere Grossprojekte voran. Bei beiden geht es darum, die Stromproduktion aus Wasserkraft im Grimselgebiet zu steigern und gleichzeitig die damit verbundenen negativen Umweltauswirkungen zu vermindern .

Drei laufende Projekte

Parallel zur Vergrösserung des Grimselstausees treiben die Kraftwerke Oberhasli AG zwei weitere Grossprojekte voran. Bei beiden geht es darum, die Stromproduktion aus Wasserkraft im Grimselgebiet flexibler zu gestalten und zu steigern und gleichzeitig die negativen Umweltauswirkungen dieser Art der Stromerzeugung zu vermindern. Dabei handelt es sich zum einen um das Pumpspeicherwerk Grimsel 3 zwischen dem Oberaarsee und dem Räterichsbodensee und zum andern um die Aufwertung der Kraftwerke Innertkirchen und Handeck in Verbindung mit dem Bau von Ausgleichsbecken bei Innertkirchen, mit denen die plötzlichen Wasserstandsschwankungen der Aare vermindert werden sollen. Die Stadt Bern, welche zu einem Sechstel an den Kraftwerken Oberhasli AG beteiligt ist, wird am 11. März zu diesem Projekt Stellung nehmen.

Für die Bewilligung der drei genannten Vorhaben ist der Kanton Bern zuständig. Die Konzessionsverfahren für diese Projekte sind im Gang. Die entsprechenden Umweltverträglichkeitsprüfungen wurden durchgeführt.

Quelle: Text Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Herausgeber: Der Bundesrat, März 2012
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