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Schweiz Interkulturelles Zusammenleben |
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Integrationspolitik
des Bundes |
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Massnahmen beschlossen |
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Der
Bundesrat hat einen umfassenden Bericht mit einem Massnahmenplan zur Integrationsförderungspolitik
verabschiedet. Der Bericht enthält ein Paket von verschiedenen Massnahmen,
in erster Linie aus den Bereichen Sprache, Bildung und Arbeit. Zum Bericht
und Massnahmenpaket, welches von verschiedenen zuständigen Ämtern
und Departementen unter der Federführung des Bundesamts für Migration
entwickelt worden ist, gehört auch eine neue Umsetzungs- und Koordinationsorganisation.
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neue Ausländergesetz, das am 1. Januar 2008 in Kraft treten wird,
legt die Grundsätze und Rahmenbedingungen der Integrationspolitik
fest. Integration ist eine Querschnittsaufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden
sowie von weiteren Partnern. Angesichts der Tatsache, dass die Schweiz
einen der höchsten Ausländeranteile Europas aufweist, kann die
Integration der Zugewanderten in unserem Land insgesamt als erfolgreich
bezeichnet werden. |
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Der
Integrationsbericht des Bundesamts für Migration (BFM) vom Juli 2006
zeigte jedoch auf, dass bei einem Teil der ausländischen Bevölkerung
Probleme und Integrationsdefizite bestehen.
Der
Bundesrat hat daher am 30. August 2006 die Departemente und ämter
beauftragt, in ihren Zuständigkeitsbereichen Massnahmen zur Verbesserung
dieser Situation zu entwickeln. Diese Arbeiten sind im Rahmen der Interdepartementalen
Arbeitsgruppe für Migrationsfragen (IAM) unter dem Vorsitz des Bundesamts
für Migration weitergeführt worden
 Schwerpunkte
der Integration
Sprachkenntnisse
bilden für Jugendliche die Voraussetzung für die Schule und für
die Berufsbildung. Erwachsene benötigen sie, um erfolgreich im Arbeitsmarkt
bestehen zu können. Die Sprachförderung bildet daher einen Schwerpunkt
und ihr ist bei allen Massnahmen besondere Beachtung zu schenken. Weiter
erachtet der Bundesrat Massnahmen in den Bereichen Berufsbildung und Arbeit
als prioritär. Insgesamt legt der Bundesrat ein Paket von über
40 Massnahmen vor. Ausländerinnen und Ausländer tragen eine Eigenverantwortung
zu ihrer Integration. Es ist erforderlich, dass sie sich mit den Verhältnissen
in der Schweiz auseinandersetzen und eine Landessprache erlernen.
Die
Massnahmen zu Bildung und Arbeit fallen namentlich in die Zuständigkeit
des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie (BBT), des Staatssekretariats
für Wirtschaft (seco) und des Bundesamts für Sozialversicherungen
(BSV). Die Massnahmen in der Sprachförderung sollen gemeinsam, in
Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern, unter der Federführung
des Bundesamts für Migration verstärkt und besser abgestimmt
werden.
Weitere
Massnahmen
Die
zuständigen Bundesstellen haben weitere ergänzende Massnahmen
in den Bereichen der Verbesserung der Situation in Wohngebieten, der spezifischen
Integrationsförderung, der öffentlichen Sicherheit, des Sports,
der Gesundheit, des Wohnens, der Raumentwicklung, der Statistik oder der
Rassismusbekämpfung entwickelt.
Koordination
der Massnahmen
Der
Bundesrat hat beschlossen, der bestehenden Interdepartementalen Arbeitsgruppe
für Migrationsfragen (IAM) den Auftrag zu erteilen, die Massnahmen
zu begleiten. Zur Koordination unter den ämtern sollen bestehende
Fachgremien genutzt werden. Der Vorschlag zur Schaffung einer/s Integrationsbeauftragten
wurde vom Bundesrat geprüft und verworfen. Die Einrichtung einer solchen
Funktion würde zeitweilig unklare Zuständigkeiten hervorrufen
und damit insgesamt die Umsetzung und Koordination der Integrationsmassnahmen
(Monitoring) erschweren.
In
den meisten Integrationsbereichen wie Schule, Berufsbildung, Arbeitsmarkt
oder Zusammenleben in den Gemeinden und im Quartier sind die Kantone und
Gemeinden für die Integrationsförderung zuständig. Die Ämter
und Departemente werden daher in ihren Zuständigkeitsbereichen die
kantonalen und kommunalen Stellen konsultieren und diese bei der Umsetzung
der Massnahmen einbeziehen.
| Quelle:
Text Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD, August 2007 |
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