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Demokratiebarometer - Instrument zur Messung der Demokratiequalität
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Die Schweiz ist nicht wie erwartet die Demokratie par excellence, sondern nur Mittelmass. Im Vergleich mit 29 etablierten Demokratien liegt sie auf Rang 14. Dies zeigt das Demokratiebarometer, ein neues an der Hochschule,Universität Zürich und dem Wissenschaftszentrum Berlin entwickeltes Instrument zur Messung der Demokratiequalität.
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Die höchste Demokratiequalität weisen gemäss dem Demokratiebarometer Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien auf. Diese Länder erfüllen die neun Demokratiefunktionen aus den Bereichen Freiheit, Gleichheit und Kontrolle am besten, die das Demokratiebarometer analysiert. Das Demokratiebarometer misst die Qualitätsindikatoren Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen durch Dritte, insbesondere den Staat, Rechtsstaatlichkeit, eine aktive Öffentlichkeit, Transparenz, Partizipation, Repräsentation, politischer Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen. Der Vergleich von 30 etablierten Demokratien zwischen 1995 und 2005 zeigt, dass die Demokratien in Polen, Südafrika und Costa Rica die geringste Qualität aufweisen.
Weshalb sich die Schweiz im Schnitt der elf Untersuchungsjahre lediglich auf einem enttäuschenden 14. Rang befindet, erläuterte Marc Bühlmann vom NCCR Democracy, Hochschule,Universität Zürich.
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Die Schweiz erweist sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation werden aber nur sehr schlecht umgesetzt: In der Schweiz kann die Legislative die Regierung nur sehr unzureichend kontrollieren, die Judikative ist im Vergleich mit anderen Demokratien nicht sehr unabhängig, es gibt keine transparente Parteienfinanzierung und - bis 2005 -keine wirksame gesetzliche Garantie der Informationsfreiheit.
Frei und ungleich
Darüber hinaus befindet sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. «In sozialer Hinsicht ist die politische Beteiligung in der Schweiz besonders ungleich», betonen die beiden Projektleiter Prof. Wolfgang Merkel, Berlin und Marc Bühlmann, Zürich. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteiligt sich nicht an der Politik. Diejenigen aber, die sich politisch beteiligen, sind vor allem die Gebildeten, Wohlhabenden, Älteren und überproportional Männer.
Vom Ideal einer Demokratie politisch Gleicher, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt. «Insgesamt lässt sich zeigen, dass die Schweiz das Prinzip Freiheit gut verwirklicht, das Prinzip der politischen Gleichheit sich aber nur sehr mangelhaft durchgesetzt hat», so das Fazit von Marc Bühlmann.
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich Entwicklungen über die Zeit aufzeigen. Und hier lässt sich ein optimistischeres Fazit für die Schweiz ziehen. Insbesondere die Verfassungsrevision 1999, aber auch einige Fortschritte hinsichtlich Transparenz und Partizipation lassen die Schweiz von Rang 19 im Jahr 1995 auf Rang 9 im Jahr 2005 aufrücken. Die Schweiz ist denn auch jenes Land in der untersuchten Ländergruppe, das in diesem Zeitraum die markanteste positive Entwicklung in seiner Demokratiequalität zeigt.
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Demokratiebarometer - Schweizer Demokratie im internationalen Vergleich mittelmässig
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Dänemark, Finnland und Belgien haben die besten Demokratien
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Demokratiequalität in der Schweiz
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Ein neues Demokratiebarometer der Hochschule,Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlin zeigt die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt.
Die höchste Demokratiequalität weisen Dänemark, Finnland und Belgien auf, die tiefste Grossbritannien, Frankreich, Polen, Südafrika und Costa Rica. Das Barometer zeigt auch, dass von einer Krise der Demokratie nicht die Rede sein kann.
Krisendiagnosen der Demokratie sind so alt wie diese selbst. Sie ziehen sich wie ein roter Faden durch das politische Denken des Abendlandes.
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Allerdings gab es bisher noch kein Instrument, um die Qualität und Stabilität der Demokratie über Ländergrenzen und Zeitläufe hinweg für die hoch entwickelten Industrieländer systematisch zu erfassen. An der Hochschule,Universität Zürich wurde jetzt ein neues Demokratiebarometer vorgestellt, das seit 1990 die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt in ihren wichtigsten Facetten untersucht hat.
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Demokratiequalität im Vergleich
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Wie gut ein Land die drei Prinzipien Freiheit, Gleichheit und Kontrolle und die neun grundlegenden Funktionen der Demokratie erfüllt, misst das Demokratiebarometer mit 100 empirischen Indikatoren.
Der Vergleich von 30 etablierten Demokratien zwischen 1995 und 2005 zeigt, dass dies Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien am besten gelingt.
«Die geringste Qualität weisen in diesem Vergleich die Demokratien in Polen, Südafrika und Costa Rica auf», sagt Marc Bühlmann von der Hochschule,Universität Zürich.
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Während Italien sich fast erwartungsgemäss am unteren Ende der Skala befindet, überrascht es, dass etwa auch Grossbritannien (Rang 26) und Frankreich (Rang 27) am Schluss der Rangliste sind. Überraschend ebenfalls: Die Schweiz ist nur Mittelmass (Rang 14) und liegt hinter Deutschland (Rang 11).
Qualität der Demokratie nimmt zu
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich auch Entwicklungen der Qualität demokratischer Systeme über die Zeit messen. «Eine allumfassende Krise, also ein Rückgang der Demokratiequalität lässt sich dabei aber nicht zeigen», erklärt Marc Bühlmann. Im Gegenteil: Fasst man die Demokratiequalität aller 30 Länder zusammen, so zeigt sich von 1995 bis 2000 eine Zunahme der Demokratiequalität, die zwischen 2000 und 2005 zwar wieder leicht abnimmt, aber 2005 noch immer auf höherem Niveau liegt als 1995. Interessant ist der Blick auf einzelne Länder. Während neun Demokratien 2005 eine geringere Qualität als 1995 (ITA, CZE, POR, USA, CRC, FRA, IRL, AUS, GER) aufweisen, nimmt in den restlichen 21 Ländern die Demokratiequalität zu.
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Demokratiebarometer - Konzeptualisierung
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Das Demokratiebarometer erlaubt es, die Qualitätsunterschiede in der politischen Partizipation, Repräsentation und Transparenz ebenso zu erkennen wie etwa jene des Rechtsstaates, der individuellen Freiheiten oder auch der Fähigkeit einer Regierung, demokratische Entscheidungen tatsächlich umzusetzen.
Werden wiederum alle Länder zusammen betrachtet, zeigt sich eine Zunahme der Qualität von Transparenz und Repräsentation aber auch eine leichte Abnahme der Rechtstaatlichkeit. Dies lässt sich auf der einen Seite unter anderem auf eine immer bessere Einbindung der Frauen in den politischen Prozess und die zunehmende Transparenz zurückführen, wie sie von den Bürgern, Rechnungshöfen, Ombudsleuten, NGOs und Medien geradezu erzwungen werden.
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Demokratiebarometer - Kartentool
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Auf der anderen Seite verliert die Rechtsstaatlichkeit aufgrund zunehmender Ungleichbehandlung von Minderheiten an Boden. Auch hier zeigen sich in den einzelnen Ländern starke Unterschiede. Positive Entwicklungen zeigen sich etwa in jüngeren Demokratien wie Südafrika und Zypern, die hinsichtlich des Ausbaus und des Schutzes individueller Freiheiten stark aufholen, während in den USA des Georg W. Bushs oder dem Italien des Silvio Berlusconis ein Rückgang zu verzeichnen war.
«Die Demokratie bleibt ein unvollendetes Projekt», sagen die beiden Projektleiter Marc Bühlmann, Zürich und Prof. Wolfgang Merkel, Berlin. Selbst in etablierten Demokratien ist eine nachhaltige Demokratisierung nötig.
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«Unser Demokratiebarometer zeigt die Stärken und Schwächen der Demokratie in den einzelnen Ländern auf. Es verhehlt aber auch nicht, wo Fortschritte und Erfolge verbucht werden konnten und wo es sich lohnt, die best practice der erfolgreichen Demokratien näher zu studieren», sagen Merkel und Bühlmann.
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Grafiken
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| Demokratiequalität in der Schweiz |
Demokratiequalität im Vergleich |
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| Demokratiebarometer - Konzeptualisierung |
Demokratiebarometer - Kartentool |
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