Klima
im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz COP11: Montreal (Kanada) 2005 |
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Klimakonferenz COP11: Montreal (Kanada) 2005 |
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Klimakonferenz-COP11
Montreal 2005
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Bei
der Klimakonferenz steht die Zukunft der internationalen Klimapolitik
im Mittelpunkt
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Vom
28. November bis 9. Dezember finden in Montreal gleichzeitig die 11. Vertragsparteienkonferenz
der Klimakonvention und die 1. Tagung der Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls
statt. Neben der weiteren Umsetzung des Kyoto-Protokolls wird es bei der
Konferenz hauptsächlich um die Klimapolitik nach 2012 gehen.
Die von
BAFU-Direktor Bruno Oberle geleitete Schweizer Delegation wird sich für
ein System engagieren, an dem die USA und die Hauptemittenten aus den Schwellenländern
beteiligt sind.
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Bis
2015 wird der Ausstoss an Treibhausgasen in den Entwicklungsländern
genau so hoch sein wie in den Industrieländern. Daher reichen die
Anstrengungen der Industriestaaten alleine nicht mehr aus, um die globale
Erwärmung auf einem für die Menschheit ungefährlichen Niveau
zu stabilisieren.
Bei
den ab 28. November 2005 in Montreal stattfindenden Beratungen über
die Zeit nach 2012 will die Schweizer Delegation dafür eintreten,
dass die Verpflichtungen auf möglichst viele Länder ausgeweitet
werden.
Alle
grossen Emittenten, Industrieländer wie Schwellenländer, sollen
sich an den zukünftigen Reduktionsbemühungen beteiligen. Die
Schweizer Delegation wird geleitet von BAFU-Direktor Bruno Oberle. Für
die Dauer der Konferenz wurde ihm vom Bundesrat der Titel Staatssekretär
verliehen.
Während
der Konferenz wird es vor allem um die Verabschiedung gehen eines Arbeitsprogramms
über Massnahmen zur Anpassung an Klimaänderungen im Rahmen der
Klimakonvention. Ziel dieses Programms ist es, die möglichen gesellschaftlichen
Folgen der Erwärmung zu ermitteln, festzustellen, wo die Länder
am anfälligsten sind, und geeignete Massnahmen auszuarbeiten. An diesem
Arbeitsprogramm sind alle Länder interessiert. Die Überschwemmungen
im August in der Schweiz sowie die tropischen Wirbelstürme in den
USA, Mexiko und Kuba haben erst kürzlich gezeigt, wie empfindlich
die Umwelt und die Gesellschaft von solchen Extremereignissen getroffen
werden können.
Im
Rahmen des Kyoto-Protokolls will man sich einigen auf Massnahmen bei Nichteinhaltung
der Verpflichtungen sowie auf Modalitäten zur Überwachung von
Projekten, die gemäss dem "Joint Implementation"-Mechanismus entwickelt
werden. Dabei handelt es sich um einen flexiblen Mechanismus, mit dem ein
Industrieland ein Projekt zur Verringerung von Emissionen in einem anderen
Industrieland finanzieren kann und im Gegenzug Emissionszertifikate erhält.
Diese wichtigen Bestimmungen über die Umsetzung des Protokolls wurden
bei der siebten (2001) und der neunten (2003) Klimakonferenz ausgearbeitet.
Die
gemäss dem "Clean Development"-Mechanismus entwickelten Projekte sind
bereits weiter fortgeschritten. Dieser Mechanismus erlaubt es einem Industrieland,
gegen Emissionszertifikate ein Projekt zur Verringerung von Emissionen
in einem Entwicklungsland zu finanzieren. Bei der Konferenz werden erste
erfolgreiche Projekte präsentiert, mit denen solche Emissionszertifikate
ausgestellt werden können. Nächstes Jahr sollen 300 Projekte
genehmigt werden.
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Die
Schweiz legt ihren Bericht über die Klimapolitik vor |
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Anlässlich
der Konferenz wird die Schweiz auch ihren 4. nationalen Bericht über
die Umsetzung der Klimakonvention in unserem Land vorlegen. Das Dokument
liefert einen überblick über die Klimapolitik der Schweiz: gegenwärtiger
Stand und Entwicklung der Treibhausgase, Strategien und Massnahmen zur
Emissionsreduktion, von der Erwärmung zu erwartende Auswirkungen und
Gefahrenvorsorge, Unterstützung an Entwicklungsländer, Stand
der Forschung und Information der Bevölkerung.
CO2-Abgabe
wird dem Parlament unterbreitet |
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Das
im Kyoto-Protokoll festgelegte Reduktionsziel soll in der Schweiz hauptsächlich
durch das CO2-Gesetz erreicht werden. Das Gesetz verlangt, dass die durch
fossile Brennstoffe erzeugten CO2-Emissionen bis 2010 um 10% im Vergleich
zu 1990 gesenkt werden müssen. Da laut Prognosen die bereits umgesetzten
und noch geplanten Reduktionsmassnahmen dazu jedoch nicht ausreichen, hat
der Bundesrat entschieden, für Brennstoffe eine Abgabe von 35 Franken
pro Tonne CO2 zu erheben. Diesen Abgabesatz muss das Parlament noch genehmigen.
Die CO2-Abgabe, mit der die Brennstoff-Emissionen jährlich um 0,7
Millionen Tonnen bis 2010 gesenkt werden sollen, wird gegenwärtig
von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats
(UREK) geprüft. Für Treibstoffe hat der Bundesrat beschlossen,
bis 2007 einen Klimarappen auf Probe einzuführen, der von der Erdölbranche
auf Benzin und Diesel erhoben wird. Diese Massnahme ist am 1. Oktober in
Kraft getreten. Sie soll bis 2010 insbesondere durch den Kauf von Emissionszertifikaten
im Ausland zu einer Senkung des CO2-Ausstosses um 1,8 Millionen Tonnen
pro Jahr beitragen.
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Quelle:
UVEK, November 2005 |
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