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World Trade Organization - Welthandelsorganisation |
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Wirtschaft Welthandel |
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WTO-Ministerkonferenz in Bali 2013
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Vom 3. bis 7. Dezember 2013 hat eine Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann an der neunten ordentlichen Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Bali, Indonesien, teilgenommen. Nach intensiven Verhandlungen ist es den WTO-Mitgliedern in letzter Sekunde gelungen, das "Bali-Paket" zu verabschieden. Dieses besteht aus einzelnen Themen der Doha-Runde, welche nun vorzeitig zu einem Abschluss gebracht werden konnten.
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Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann wertet den Abschluss dieses Pakets als ein wichtiges Etappenziel in den WTO-Verhandlungen, die das multilaterale Handelssystem stärkt. Dieses Ergebnis wird einen wichtigen Impuls für weitere WTO-Verhandlungen geben.
Unter dem Vorsitz des indonesischen Handelsministers Gita Irawan Wirjawan haben die WTO-Mitglieder die Verhandlungen zu einer Anzahl Doha-Themen (Bali-Paket) abgeschlossen. Somit konnte ein Teil-Abschluss wichtiger Doha-Themen erzielt werden. Dieses Bali-Paket besteht aus einem neuen Abkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation) sowie Entscheidungen zu Themen aus dem Agrar- und Entwicklungsbereich. Der Abschluss dieser Themen ist eine wichtige Etappe für die Weiterführung der seit 2001 laufenden Doha-Verhandlungen.
Nach einer langen Durststrecke ist es gelungen, ein neues multilaterales Handelsabkommen abzuschliessen. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung des multilateralen Regelwerks. Das Abkommen über Handelserleichterungen hat direkte positive Auswirkungen auf die exportorientierte Schweizer Wirtschaft: Die Zollprozeduren werden vereinfacht und die Zollabfertigung in unseren Exportmärkten schneller und kostengünstiger.
Im Bereich Landwirtschaft wurden neue Regeln für die Verwaltung von Zollkontingenten vereinbart. Diese Regeln erleichtern die Einfuhr innerhalb bestehender Zollkontingente und verbessern somit auch den Marktzugang von Schweizer Agrarprodukten im Ausland.
Ferner haben sich die WTO-Mitglieder zur Weiterführung ihrer Anstrengungen betreffend einer künftigen Abschaffung der Exportsubventionen und Regeln für ähnlich wirkende Massnahmen verpflichtet. Dies stellt die Schweizer Agrarpolitik nicht grundsätzlich in Frage, bietet aber Impulse für weitere Reformschritte.
Die Einigung über einen Überwachungsmechanismus für die Entwicklungsländer bietet ferner die Möglichkeit, Probleme bei der Umsetzung von WTO-Bestimmungen zu identifizieren und zu beheben. Mit insgesamt vier Entscheidungen zu Gunsten der am wenigsten entwickelten Länder ist ebenfalls ein wichtiges Anliegen der Doha-Runde für einen verbesserten Marktzugang aufgenommen worden. Diese betreffen die weitere Umsetzung des zoll- und quotenfreien Marktzuganges, Empfehlungen für vereinfachte präferentielle Ursprungsregeln, Präferenzen im Dienstleistungsbereich sowie mehr Transparenz und bessere Überwachung der handelsrelevanten Aspekte beim Baumwollhandel.
Schlüsselelement für einen Durchbruch in Bali war die Einigung in der Frage betreffend zusätzlicher Flexibilität zugunsten der Entwicklungsländer bei der Ausrichtung gewisser Subventionen für die Ernährungssicherheit. Diese ist erst in den letzten Stunden vor Ende der WTO-Ministerkonferenz in Bali zustande gekommen.
In der Bali Ministerdeklaration beauftragen die Minister ihre Unterhändler in Genf, innerhalb von zwölf Monaten ein Arbeitsprogramm über die restlichen Themen der Doha-Runde zu erarbeiten und dabei auf dem Erfolg von Bali aufzubauen.
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| Quelle: Text Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, 7. Dezember 2013 |
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| WTO-Ministerkonferenz 2013: "Bali-Paket" aus Einzhelthemen der Doha-Runde |
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Nach intensiven Verhandlungen in den letzten Wochen und Monaten werden die WTO-Mitglieder über ein mögliches "Bali-Paket" befinden. Dieses besteht aus einzelnen Themen der Doha-Runde, welche vorzeitig abgeschlossen werden sollen.
An der letzten WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2011 hat sich abgezeichnet, dass ein gleichzeitiger Abschluss aller Doha-Themen nicht mehr zielführend ist. Die Verhandlungen haben sich deshalb auf jene Themen konzentriert, bei welchen ein Abschluss möglich scheint.
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Im Zentrum der WTO-Ministerkonferenz 2013 stand nun im Rahmen dieses Bali-Pakets namentlich ein neues Abkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation) sowie Entscheidungen zu Themen aus dem Agrar- und Entwicklungsbereich. Der Abschluss dieser Themen wäre eine wichtige Etappe für die Weiterführung der seit 2001 laufenden Doha-Verhandlungen. Die Ministerkonferenz bietet auch Gelegenheit für einen Gedankenaustausch über die Weiterentwicklung des multilateralen Handelssystems.
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat sich an der Konferenz für einen erfolgreichen Abschluss dieses Bali-Pakets eingesetzt. Damit könnten in denkünfrtigen WTO-Verhandlungen wichtige Fortschritte erzielt werden. Er wird zudem an den politischen Willen aller WTO-Mitglieder appellieren, auch über Bali hinaus das multilaterale Handelssystem zu stärken und, aufbauend auf einen möglichen Erfolg in Bali, auf weitere konkrete Resultate in den Doha-Verhandlungen hinzuarbeiten.
An der Ministerkonferenz wird des Weiteren das WTO-Beitrittsprotokoll von Jemen unterzeichnet. Jemen wird damit als 160. Mitglied in die WTO aufgenommen werden.
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| Quelle: Text Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, 28. November 2013 |
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