WTO
World Trade Organization - Welthandelsorganisation |
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Wirtschaft Welthandel |
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WTO
- Abkommen
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Das GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade) enthält Regeln
für den internationalen Warenhandel.
Seit 1995 sind neu auch alle Landwirtschaftsprodukte und Textilien im GATT-Abkommen eingeschlossen. |
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Das GATS-Abkommen (General Agreement on Trade in Services) enthält Regeln
für den Handel mit Dienstleistungen.
Der Dienstleistungsbereich ist ein sehr weitgefasster Bereich. Ganz allgemein
gesagt zählen zu den Dienstleistungen alle "Waren", die nicht auf
den Fuss fallen, wie Leistungen von Banken, Versicherungen, der ganze
Tourismus. Als Dienstleistungsberufe zählen zum Beispiel Jurist,
Architektin, Coiffeur, das Reinigungspersonal und viele andere. Zum Dienstleistungsbereich
gehören aber auch so genannte öffentliche Dienstleistungen,
die vom Staat für alle Menschen günstig zur Verfügung gestellt
werden, wie die Gesundheitsversorgung, die Schulen, die Wasser- und
Energieversorgung, der öffentliche Verkehr sowie die Post. |
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Die
reicheren Staaten hatten südlichen Ländern in Asien, Lateinamerika
und Afrika versprochen, sie würden ihre Grenzen für deren landwirtschaftliche
Produkte sowie für Textilien öffnen. Nur durch dieses Versprechen
konnten sie die Einwilligung dieser Länder zum GATS- und TRIPs-Abkommen
erzwingen. Auch nach acht Jahren WTO haben die reicheren Länder dieses
Versprechen nur ansatzweise eingehalten, denn sie fürchten, dass solche
Einfuhren ihre einheimische Landwirtschaft zerstören könnten.
Umgekehrt subventionieren die Industrieländer - insbesondere die EU und die USA - ihre Landwirtschaftmit Milliarden von Franken (zum Beispiel den Zucker, das Getreide, das
Fleisch oder die Milch). Dadurch sinken die Preise für die industriell
und in grossen Mengen hergestellten Landwirtschaftsprodukte auf
einen Tiefstpunkt. Denn je mehr Produkte angeboten werden und miteinander
ärmere Länder, die sich solche Subventionen nicht leisten können,
für ihre Produkte keinen Kosten deckenden Preis. |
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Es
sind die leistungsstarken Dienstleistungsunternehmen des Nordens, die in
den GATS-Verhandlungen auf Marktzugang drängen. So erwarten
die US-Dienstleister neue Marktmöglichkeiten im Gesundheits- und
Bildungsbereich, die europäischen Wasserkonzerne drängen
die WTO-Mitglieder zur öffnung ihrer Wasserversorgung, und
die Finanzdienstleister wollen, dass Entwicklungsländer ihre
Finanzmärkte weiter liberalisieren. Wäre Doha wirklich eine Entwicklungsrunde,
dann würde Folgendes herauskommen:
Die Industrieländer verzichten in den Dienstleistungsverhandlungen darauf, die Entwicklungsländer zu Marktöffnungen in Bereichen zu zwingen, wo diese nicht von sich aus Offerten unterbreiten.
Die Schweiz soll zudem den Vorschlag der EU, für alle GATS-Bereiche verbindliche
Benchmarks festzulegen, zurückweisen. Die variable Struktur des
GATS-Vertrags ist entwicklungspolitisch nach wie vor sinnvoll.
Viele
ärmere Länder haben eine schwache Dienstleistungsindustrie.
Sie waren darum nicht an diesem Abkommen interessiert. Es sind vor allem
die grossen Konzerne in der EU, in den USA oder die Schweizer Banken, die
sich dafür eingesetzt haben. So fordern zum Beispiel die grossen europäischen
Wasserkonzerne in 86 Ländern den Zutritt zur Wasserversorgung und
möchten mit dem raren Gemeingut Wasser dicke Geschäfte machen.
Aber auch die Bildung, die Energie, die Gesundheit werden immer mehr als
eine handelbare Ware betrachtet, mit der man Profite erzielen kann. |
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Das TRIPs-Abkommen (Trade related aspects of intellectual property rights) regelt die Rechte
am Geistigen Eigentum.
Ein
«Geistiges Eigentum» ist zum Beispiel eine Marke wie die «Levis'»-Jeans.
Niemand darf diese Jeans kopieren oder den Namen «Levis'» benützen,
ohne dem Eigentümer des Namens dafür eine Gebühr zu bezahlen.
Eine andere Form von Geistigem Eigentum sind Patente, die für Erfindungen
über 20 Jahre erteilt werden. Dadurch gehört diese Erfindung
dem Erfinder und ist geschützt. |
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Es
verpflichtet die Mitgliedstaaten der WTO, technologischen Erfindungen während
mindestens 20 Jahren Patentschutz zu gewähren, so dass Produkte
nicht kopiert werden können, ohne dass dafür bezahlt wird. Einzelne
Industriestaaten - vornehmlich die USA - verlangten, dass sogar lebende
Organismen wie Pflanzen und Tiere patentiert werden sollen. Dieses
Ansinnen stiess aber vor allem bei Ländern der südlichen Hemisphäre
auf erbitterten Widerstand. Sie witterten die Gefahr, dass die Biotechnologieindustrie dadurch befähigt würde, die reichhaltigen genetischen Ressourcen
des Südens patentieren zu lassen, ohne das einheimische Wissen zu
berücksichtigen und abzugelten. |
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Durch
eine Patentierung würde ein vorher allen zugängliches
Gut «Natur» zu einer privaten, handelbaren Ware. Da sich die
WTO-Mitglieder nicht einigen konnten, wird der entsprechende Paragraph
nun überprüft.
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