| WTO
World Trade Organization - Welthandelsorganisation |
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Wirtschaft Welthandel |
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Schweizer
NGOs (Nichtregierungsorganisationen)
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Probleme
mit den Abkommen
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Einige
sind gleicher als andere
Viele
Entwicklungsländer der südlichen Halbkugel in Lateinamerika,
Asien und Afrika sind der Welthandelsorganisation beigetreten, weil diese
für sich in Anspruch nimmt, verbindliche, für alle geltende Regeln
zu vertreten, die zudem einklagbar sind. Dadurch sind diese Länder
theoretisch nicht mehr vollständig der Willkür einzelner mächtigerer
Staaten ausgesetzt. |
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Die Länder des Südens mussten aber seit Bestehen
der WTO immer wieder die Erfahrung machen, dass vor allem die grossen vier,
nämlich die USA, die EU, Japan und Kanada ihre Interessen durchsetzen
konnten.
Dies
ist eigentlich erstaunlich, machen doch die Entwicklungsländer in
der WTO zahlenmässig beinahe zwei Drittel aus. Zudem muss jede Entscheidung
im Konsens gefällt werden. Aber die Machtverhältnisse sind ungleich,
bestreitet doch der eine Drittel der Industriestaaten rund 80% des Aussenhandels
und versteht es entsprechend besser, seine Macht und den entsprechenden
Druck auszuüben. Die Delegierten ärmerer Länder beklagen,
unterstützt von vielen Nichtregierungsorganisationen weltweit, dass
die jetzigen WTO-Regeln nicht zu einem gerechteren Welthandel zwischen
ärmeren und reicheren Ländern beigetragen hätten. Im Folgenden
gehen wir auf einige der von ihnen erwähnten Probleme ein.
| GATT:
Handel mit Waren und Landwirtschaftsprodukten |
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Die
reicheren Staaten hatten südlichen Ländern in Asien, Lateinamerika
und Afrika versprochen, sie würden ihre Grenzen für deren landwirtschaftliche
Produkte sowie für Textilien öffnen. Nur durch dieses Versprechen
konnten sie die Einwilligung dieser Länder zum GATS- und TRIPs-Abkommen
erzwingen.
Auch
nach acht Jahren WTO haben die reicheren Länder dieses Versprechen
nur ansatzweise eingehalten, denn sie fürchten, dass solche Einfuhren
ihre einheimische Landwirtschaft zerstören könnten.
Umgekehrt
subventionieren die Industrieländer - insbesondere die EU und die
USA - ihre Landwirtschaft mit Milliarden von Franken (zum Beispiel den
Zucker, das Getreide, das Fleisch oder die Milch). Dadurch sinken die Preise
für die industriell und in grossen Mengen hergestellten Landwirtschaftsprodukte
auf einen Tiefstpunkt. Denn je mehr Produkte angeboten werden und miteinander
ärmere Länder, die sich solche Subventionen nicht leisten können,
für ihre Produkte keinen Kosten deckenden Preis. |
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| Das
GATS-Abkommen |
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Viele
ärmere Länder haben eine schwache Dienstleistungsindustrie. Sie
waren darum nicht an diesem Abkommen interessiert. Es sind vor allem die
grossen Konzerne in der EU, in den USA oder die Schweizer Banken, die sich
dafür eingesetzt haben.
So
fordern zum Beispiel die grossen europäischen Wasserkonzerne in 86
Ländern den Zutritt zur Wasserversorgung und möchten mit dem
raren Gemeingut Wasser dicke Geschäfte machen. Aber auch die Bildung,
die Energie, die Gesundheit werden immer mehr als eine handelbare Ware
betrachtet, mit der man Profite erzielen kann. |
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| Das
TRIPs-Abkommen |
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| Es
verpflichtet die Mitgliedstaaten der WTO, technologischen Erfindungen während
mindestens 20 Jahren Patentschutz zu gewähren, so dass Produkte nicht
kopiert werden können, ohne dass dafür bezahlt wird. Einzelne
Industriestaaten - vornehmlich die USA - verlangten, dass sogar lebende
Organismen wie Pflanzen und Tiere patentiert werden sollen. Dieses Ansinnen
stiess aber vor allem bei Ländern der südlichen Hemisphäre
auf erbitterten Widerstand. Sie witterten die Gefahr, dass die Biotechnologieindustrie
dadurch befähigt würde, die reichhaltigen genetischen Ressourcen
des Südens patentieren zu lassen, ohne das einheimische Wissen zu
berücksichtigen und abzugelten. Durch eine Patentierung würde
ein vorher allen zugängliches Gut «Natur» zu einer privaten,
handelbaren Ware. Da sich die WTO-Mitglieder nicht einigen konnten, wird
der entsprechende Paragraph nun überprüft. |
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