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| Kraftwerke Oberhasli KWO (Bern) - KWOplus |
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Grimsel-Ausbau: Die Umweltverbände sagen zwei Mal Ja und ein Mal Nein
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| Gemeinsame Medienmitteilung von Greenpeace Schweiz, Grimselverein, Pro Natura, Stiftung Landschaftsschutz Schweiz SL und WWF Schweiz vom 8. April 2011 |
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Die Umwelt- und Naturschutzverbände stehen zur Wasserkraftnutzung. Sie beurteilen die zwei Projekte Tandem und Grimsel 3 als bewilligungsfähigen Kompromiss und machen deshalb keine Einsprache. Einzig die Erhöhung der Staumauer bekämpfen sie weiterhin, da sie die Verfassung und geltende Gesetze verletzt und keinen zusätzlichen Strom produziert.
Mit ihrer Zustimmung zu den beiden Grimsel-Projekten Tandem und Grimsel 3 stützen Greenpeace Schweiz, Grimselverein, Pro Natura, Stiftung Landschaftsschutz Schweiz SL und WWF Schweiz einen Kompromiss, der im Dialog der Begleitgruppe zu KWOplus entstanden ist und gegenüber den ursprünglichen Plänen erhebliche ökologische Verbesserungen bringt. Das ändert nichts daran, dass die Umweltorganisationen der Pumpspeicherung, wie sie das Projekt Grimsel 3 vorsieht und wie sie heute praktiziert wird, nach wie vor skeptisch gegenüber stehen.
Konstruktiv kritisch
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| Die Umweltverbände nutzen ihr Beschwerderecht zurückhaltend und nur bei Projekten, die der Natur schaden und gegen das Gesetz verstossen. Das dritte Grimsel-Projekt, die Erhöhung der Staumauer, ist so ein Projekt: Die Seevergrösserung würde eine Moorlandschaft von nationaler Bedeutung und das wertvolle Vorfeld des Aaregletschers fluten und damit den verfassungsmässigen Moorschutz verletzen.
«Die Erteilung der Neukonzession wäre widerrechtlich, darin sind sich Umweltverbände und Rechtsexperten einig», erklärt dazu Otto Sieber, Pro Natura Zentralsekretär. Wichtig in diesem Zusammenhang: Das Projekt bringt gemäss KWO AG keine Mehrproduktion, sondern erlaubt bloss eine zeitliche Verschiebung der Stromproduktion in den Winter.
Hans-Peter Fricker, CEO WWF Schweiz, betont, dass die Umweltorganisationen beim Ausbau von erneuerbaren Energien mithelfen. «Wir sind keine Verhinderer. |
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Nur gegen einen ganz kleinen Teil der Projekte gibt es von den Verbänden Einsprachen oder Beschwerden. Gemäss neuester Statistik des Bundesamtes für Umwelt betrafen von den im Jahr 2009 abgeschlossenen 75 Beschwerdefällen nur deren 3 Vorhaben für erneuerbare Energie.»
Otto Sieber erinnert auch daran, dass der Moorschutz keine Schönwetterkür sei, sondern seit der Rothenthurm-Abstimmung von 1987 als Volkswille in der Verfassung stehe. Zur Erkenntnis, dass über die Rechtmässigkeit der Staumauererhöhung die Gerichte entscheiden werden, ist die Begleitgruppe KWOplus bereits 2009 gekommen. Wo hingegen Verhandlungsspielraum bestand, wurden einvernehmliche Lösungen erarbeitet.
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| Quelle:
Text WWF, April 2011 |
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KWO plus: Keine Einsprache der Umweltverbände gegen zwei der drei Projekte
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Gegen die drei Konzessionsgesuche der Kraftwerke Oberhasli (KWO) sind insgesamt nur fünf Einsprachen eingegangen. Die Einsprache der Umweltverbände beschränkt sich auf die geplante Vergrösserung des Grimselsees. Gegen die beiden anderen Projekte verzichten die Verbände nach Vermittlung von Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer und einer von Ihr eingesetzten Begleitgruppe auf Einsprachen.
Am Freitag, 8. April 2011 ist die Einsprachefrist zu den drei Ausbauvorhaben der KWO abgelaufen. Bei der Gemeindeschreiberei Innertkirchen, die die Eingaben sammelt, sind bis Mittwoch insgesamt nur fünf Einsprachen eingegangen. Alle fünf Einsprachen - darunter die angekündigte gemeinsame Einsprache der Umweltverbände - betreffen die geplante Vergrösserung des Grimselsees. Zwei der Einsprachen von Privatpersonen richten sich zusätzlich auch gegen das geplante Pumpspeicherwerk. Keine Einsprachen sind gegen die geplante Aufwertung der Kraftwerke Handeck 2 und Innertkirchen 1 eingegangen.
Damit ist nun klar, dass die Umweltverbände zwei der drei Ausbauprojekte ohne Einsprachen gutheissen. Dies im Gegensatz zu früheren Baugesuchen der KWO, welche grossen Widerstand ausgelöst haben. Dank der Vermittlung von Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer und der von ihr eingesetzten Begleitgruppe ist es somit gelungen, bei diesen wichtigen Vorhaben eine Einigung zwischen der KWO und den Umweltverbänden zu erzielen.
Die Einsprachen werden nun vom Amt für Wasser und Abfall (AWA) als verfahrensleitende Behörde geprüft. Danach kann die KWO Stellung nehmen. Anschliessend prüft das AWA, ob Einspracheverhandlungen durchgeführt werden sollen. Definitiv über die Einsprachen wird der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrates mit seinen Konzessionsentscheiden zu den drei Projekten befinden.
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| Quelle:
Text Kanton Bern, April 2011 |
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Detaillierte und grössere Grafiken auf dem Faktenblatt «Investitionsprogramm KWO plus»
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