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Irak: Irakische Republik

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Irak: Wahlen 2010 - Council of Representatives Election
Am 7. März 2010 fanden im Irak in allen 18 Provinzen des Landes die Wahlen zur Nationalversammlung (Council of Representatives) statt.

Die irakischen Bürgerinnen und Bürger, welche in 16 Staaten (Syria, Jordan, UK, Sweden, Germany, UAE, Australia, Lebanon, Iran, USA, Austria, Canada, Egypt, Netherlands, Denmark and Turkey) leben, konnten vom 5. bis zum 7. März 2010 ebenfalls an den Wahlen (Out-of-Country Voting (OCV)) teilnehmen. Eine spezielle Wahlmöglichkeit wurde am 4. März 2010 für Angehörige der Sicherheitskräfte, für Gefangene mit bürgerlichen Rechten und für kranke Menschen in Spitälern organisiert.

An der Wahl für die Mitglieder der Nationalversammlung konnten alle Iraker über 18 Jahre teilnehmen.

Die Wahlen wurden nach den Regeln des 2009 von der interimistischen Nationalversammlung verabschiedeten Wahlgesetzes von 2005 abgehalten.

6'529 Kandidatinnen und Kandidaten aus 86 Parteien oderpolitischen Vereinigungen stellten sich zur Wahl. Die Kandidatinnen und Kandidaten wurden vor der Registrierung daraufhin überprüft, ob sie der verbotenen Ba'ath des Ex-Dikators Saddam Hussein angehört haben, einen genügenden Bildungshintergrund aufweisen oder sich eines Verbrechens schuldig gemacht haben.

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Wahlen im Irak 2010 - Fakten
Ungefähr 18'9 Millionen Wählerinnen und Wähler haben sich für die Wahlen registrieren lassen.
Die Unabhängige Wahlkommission (Independent High Electoral Commission (IHEC)) hatte im ganzen Land gegen 10'000 Wahllokale eingerichtet. In jedem Wahllokal gab es mehrere Wahlstationen, wo die Wahlzettel ausgefüllt werden konnten. Insgesamt wurden rund 50'000 Wahlstationen eingerichtet (eine für bis zu 420 Wählerinnen oder Wähler).
Nach dem Wahlgesetz von 2005 besteht die Nationalversammlung (Council of Representatives) aus 325 Sitzen.
310 der Sitze in der Nationalversammlung werden den nationalen Wahlkreisen (governorate - one governate is one constituency) zugeordnet. Die Wahlkreise wurden aufgrund des Wahlgesetzes und der Bevölkerungszahlen eingeteilt.
Von den 325 Sitzen in der Nationalversammlung (Council of Representatives) sind 8 Sitze für die Minderheiten reserviert. Ein Sitz beansprucht die Yazidi Community in Ninewa, einer die Sabea in Bagdad und einer die Shabak in Ninewa. 5 Sitze wurden der christlichen Minderheit in den Wahlkreisen in Bagdad, Erbil, Ninewa, Dahuk und Kirkuk zugeteilt.
Die Verfassung und das Wahlgesetz legen eine Frauenquote fest. Die Nationalversammlung muss über mindestens 25% oder 82 Frauen verfügen.
Für die Wahlen wurden nach Angaben der UNO 88'000 Tintenflaschen und rund 20'7 Millionen Wahlzettel bereitgestellt.
Die Wahlzettel mit den Wahlliste (eine Liste = eine politische Einheit) müssen von den Wählenden mit dem Mittelfinger ihrer rechten Hand mit einer nicht abwaschbaren Tinte markiert werden.
19. August 2010: Die Kampftruppen der US-Streitkräfte haben den Irak vollständig verlassen.

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Externe Links
Independent High Electoral Commission (IHEC) of Iraq
United Nations Assistance Mission for Iraq (UNAMI)
Index on Censorship
Electoral Reform Society (UK)
Committee to Protect Journalists
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