E-Voting: Abstimmen und Wählen per Internet
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Schweiz E-Voting
Zürich - E-Voting wird 2008 weitergeführt
Elektronisches Wahlsystem nach Zürich
Ab 2009 E-Voting auch im Ausland
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Thema: Staatskunde - Statistiken Schweiz
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E-Voting-System
Kanton Zürich: E-Voting wird im Jahr 2008 weitergeführt

Die drei E-Voting-Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren werden am 25. November 2007 erneut elektronisch abstimmen können. Der Regierungsrat hat die Gesuche der Gemeinden bewilligt und entschieden, dem Bund ein Gesuch zur Weiterführung von Abstimmungstests im Jahr 2008 einzureichen. Ab Oktober 2008 sollen weitere Gemeinden angeschlossen werden.

Die Volksabstimmung vom 25. November 2007 umfasst drei kantonale Vorlagen und in einigen Gemeinden lokale Vorlagen. Der Regierungsrat hat das Gesuch der drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren zur vierten Durchführung der Abstimmung per E-Voting bewilligt. Erreichen nicht zwei Ständeratskandidierende das absolute Mehr am 21. Oktober 2007, wird am 25. November 2007 auch der zweite Wahlgang für den Ständerat stattfinden. In den E-Voting-Gemeinden können allerdings nur die Kandidierenden des ersten Wahlgangs oder allfällige Ersatzkandidierende elektronisch gewählt werden. Stimmen für andere Personen müssen auf schriftlichem Weg auf dem Wahlzettel abgegeben werden.

Der Bundesrat lädt in seinem Bericht an das Parlament - unter anderem gestützt auf die Ergebnisse des Projekts im Kanton Zürich - die Kantone ein, die erfolgreich angelaufenen Versuche weiterzuführen. Der Regierungsrat ersucht nun in einem Schreiben den Bundesrat, das in Zürich erprobte Verfahren auch 2008 einsetzen zu können.

Im kommenden Jahr soll der Einsatz von E-Voting im Kanton Zürich ausgebaut werden. Der Bund setzte fest, dass nur zehn Prozent der Stimmberechtigten per E-Voting abstimmen dürfen. Diesen Rahmen möchte der Regierungsrat ausschöpfen. Das bedeutet, dass 2008 schrittweise in rund zehn zusätzlichen Gemeinden E-Voting eingeführt werden kann, darunter voraussichtlich je ein Stadtkreis von Zürich und von Winterthur. Das Interesse bei den Gemeinden an einer Teilnahme ist gross.

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Elektronisches Wahlsystem wird von Bern nach Zürich übersiedelt

Auf Ende 2007 wird der Kanton Zürich sein elektronisches Wahlsystem von Bern nach Zürich übersiedeln. Dabei werden Anpassungen vorgenommen, die die Benutzerfreundlichkeit und die Sicherheit des Systems erhöhen.

Dabei wurde auch entschieden, dass die SMS-Dienstleistung (Abstimmung per Handy) nicht mehr angeboten wird. Die Gründe für den Verzicht auf die Möglichkeit, per SMS abzustimmen, sind einerseits die geringe Nutzung und die Vereinfachung der Abläufe - es entfallen die Schnittstellen zu den drei SMS-Zentren -aber anderseits auch die Tatsache, dass die SMS-Technologie für E-Voting nicht als zukunftsträchtig betrachtet wird. Die Handys der Zukunft werden Zugang zum Internet ermöglichen und weitere Funktionen enthalten.

Wegen dieser Systemänderungen und der Verlegung des Server-Standortes nach Zürich wird es nicht möglich sein, anlässlich der Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 per E-Voting abzustimmen. Ab 1. Juni 2008 wird an den nächsten Abstimmungsterminen in den angeschlossenen Gemeinden per E-Voting abgestimmt werden können.

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Ab 2009 E-Voting auch Auslandschweizerinnen und -schweizern ermöglichen

Im Jahr 2008 werden auch Vorbereitungen getroffen, damit ab 2009 die Auslandschweizerinnen und -schweizer in den angeschlossenen Gemeinden per E-Voting abstimmen können. Das würde aber bedeuten, dass der Bund das System als generell praxistauglich erachtet und flächendeckend ermöglicht. Der Regierungsrat wird sich beim Bund für eine generelle Einführung von E-Voting ohne prozentuale Einschränkungen einsetzen.

Quelle: Text Kanton Zürich, Regierungsrat, Oktober 2007

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Weitere Informationen
Schweiz: Der Bund Online - E-Government E-Voting: Pilotversuche 2007 - Zürich, Neuenburg
E-Voting: Zürich - E-Voting auch im Jahr 2008
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Externe Links
Bundeskanzlei
e-Voting Plattform des Kantons Zürich
e-Voting Demonstration Wie wählen?
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Aktiv in der Politik: Jugendparlamente Photo: Jugendsession
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