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Informationen
zur Verkehrssicherheit
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Motorrad Verkehrssicherheit |
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für Strassen ASTRA: Die neue Strassenverkehrssicherheitspolitik 'Via
sicura' |
November
2008
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Varianten
für ein Handlungsprogramm zur Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr
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| Weniger
Todesopfer und Verletzte auf den schweizerischen Strassen. Das ist das
Ziel von Via sicura. Der Bundesrat hat heute Varianten für ein Handlungsprogramm
in die Vernehmlassung geschickt. Via sicura enthält rund 60 Einzelmassnahmen,
mit denen die Sicherheit im Verkehr verbessert werden soll. Zur Diskussion
stehen drei Finanzierungsvarianten mit jeweils unterschiedlichem Wirkungsgrad.
Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. März 2009.
Im
Zentrum von Via sicura stehen nicht neue Verkehrsregeln, sondern Massnahmen
zur wirksameren Umsetzung bestehender Regelungen und Standards. 2005 hat
der Bundesrat das Ziel formuliert, die Anzahl der im Strassenverkehr getöteten
und schwer verletzten Personen innerhalb der nächsten Jahre signifikant
zu senken. Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn Massnahmen ergriffen
werden, die aufeinander abgestimmt sind, einander ergänzen oder sich
gegenseitig unterstützen (Faktenblatt 1). |
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Die
rund 60 Via-sicura-Massnahmen - knapp die Hälfte davon erfordert Gesetzesänderungen
- verteilen sich auf folgende Handlungsfelder:
 Sensibilisierung
und Erziehung (z.B. gezieltere Kampagnen, Verkehrserziehung auf allen Schulstufen).
Aus- und Weiterbildung (z.B. periodische Weiterbildung für alle Führerausweisinhaberinnen
und -inhaber).
Prävention bei ausgewählten Zielgruppen (z.B. Erhöhung der
Velohelmtragquote, Alkoholverbot für Neulenkende, Alterslimite bei
Buschauffeuren).
Bessere Durchsetzung der wichtigsten Vorschriften (z.B. Verdichtung und
Konzentration der Kontrollen auf die schwersten Fehlverhalten sowie auf
Strecken und Tageszeiten mit besonderem Risiko, Vernichtung von "Raserautos").
Bauliche Massnahmen an der Infrastruktur (z.B. Sanierung von Unfallschwerpunkten
und Gefahrenstellen).
Qualitativ hochwertige Strassen (z.B. dank Durchführung Road Safety
Audits).
Forschung und Statistik (z.B. Verbesserung der Unfall- und Verkehrsdelinquenzstatistiken,
Erleichterung des Austauschs von Daten und Forschungsergebnissen sowie
des Zugriffs auf Daten der privaten Versicherungsgesellschaften zu statistischen
Zwecken).
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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (z.B. bei der Strafverfolgung).
Finanzierung:
Zwei Quellen - drei Umsetzungsvarianten
Zur
Umsetzung von Via sicura werden zwei Finanzierungsquellen vorgeschlagen:
eine Erhöhung des Zuschlags auf der Motorfahrzeug-Haftpflichtversicherungsprämie und die Zweckbindung der Hälfte der Einnahmen aus den Verkehrsbussen.
Der Zuschlag auf die MHV-Prämie beträgt heute 0,75 Prozent. Die
Einnahmen der Kantone aus den Verkehrsbussen werden auf 400 Millionen Franken
geschätzt.
Beide
Finanzierungsarten sind verursachergerecht: Personen, welche die Verkehrssicherheit
gefährden, sollen mehr für deren Verbesserung bezahlen. Personen,
die unfallfrei fahren, werden dank dem Bonussystem der Versicherer
weniger belastet, und wer sich an die Vorschriften hält, wird nicht
gebüsst.
Die
Kosten für die Umsetzung von Via sicura hängen davon ab, welche
Massnahmen verwirklicht werden. Drei Umsetzungsvarianten mit jeweils unterschiedlichen
Kosten, Finanzierungsquellen und Wirkungsgrad werden zur Diskussion gestellt.
Die Bandbreite der Kosten reicht von 45 bis 300 Millionen Franken.
Im
Jahr 2007 kamen auf den Schweizer Strassen 384 Menschen ums Leben, 5235
Personen wurden schwer verletzt. Gemäss den neusten Berechnungen der
Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU) betragen allein die
materiellen Kosten der Strassenverkehrsunfälle rund 6,5 Milliarden
Franken pro Jahr.
Von
Vision Zero zu Via sicura
Der
Bundesrat hat im Jahre 2002 beschlossen, ein Handlungsprogramm für
mehr Sicherheit im Strassenverkehr zu erarbeiten, dessen Ziele sich an
den Bemühungen in der EU orientieren (Halbierung der Anzahl im Strassenverkehr
getöteten Personen innert 10 Jahren). In der Folge hat das Bundesamt
für Strassen im Auftrag des UVEK unter Einbezug von Fachorganisationen,
Interessenverbänden, Kantons- und Gemeindebehörden, Wirtschaft
und Politik ein Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im
Strassenverkehr (Via sicura) erarbeitet.
Im
November 2005 beschloss der Bundesrat, das Handlungsprogramm weiter zu
konkretisieren und Umsetzungsvarianten mit Kostenschätzungen und Alternativen
vorzulegen. Diese liegen nun vor.
Ergänzt
worden ist das ursprüngliche Via-sicura-Paket in der Zwischenzeit
mit spezifischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Raserproblematik. Diese
Massnahmen hat das Parlament in Auftrag gegeben.
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| Quelle:
Bundesamt für Strassen ASTRA, November 2008 |
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