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Klima
im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz-COP16: Cancún 2010 |
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Klimakonferenz-COP16: Cancún 2010 |
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UNO Klimakonferenz COP 16 in Cancún (Mexiko) 2010
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Weltklimakonferenz COP 16legt soliden Grundstein für weitere Verhandlungen
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Die 16. UNO-Klimakonferenz (COP 16) ist am 11. Dezember 2010 mit einer Einigung zu Ende gegangen. Die Konferenz will die Anstrengungen zur Vermeidung des Treibhausgasausstosses verstärken und verhindern, dass es nach Ablauf der ersten Periode des Kyotoprotokolls zu einer Lücke kommt.
Zudem beschloss die COP 16 die Schaffung eines Klimafonds und Mechanismen gegen die Klima schädigende Nutzung von Wäldern in Entwicklungsländern.
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An der 16. Weltklimakonferenz im mexikanischen Cancún konnten sich die 194 Vertragsparteien der Klimakonvention mit Ausnahme von Bolivien auf einen Abschlusstext einigen und verhinderten somit ein Scheitern der Konferenz. Inhaltlich wurden Fortschritte im Vergleich zur Klimakonferenz von Kopenhagen Ende 2009 gemacht; der grosse Wurf blieb erwartungsgemäss aus. Die Klärung entscheidender Fragen wie verbindliche Verpflichtungen für Länder die dem Kyotoprotokoll nicht angehören, werden auf das kommende Jahr vertagt.
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| Anlässlich der abschliessenden Diskussion betonte Staatssekretär Bruno Oberle, Direktor des Bundesamt für Umwelt im Namen der Verhandlungsgruppe, welche die Schweiz anführt: "Das Papier von Cancún ist ein Kompromiss und enthält Punkte, mit denen nicht alle einverstanden sind. Trotzdem werden wir es annehmen. "Er dankte der mexikanischen Konferenzpräsidentin Patricia Espinosa für die transparente Verhandlungsführung und sagte: "Sie haben es geschafft, die Atmosphäre des Misstrauens zu überwinden und das Vertrauen wieder herzustellen." |
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Zwei-Grad-Ziel bestätigt
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Angenommen wurden ein Text zur Weiterentwicklung der internationalen Klimapolitik im Rahmen der Uno-Klimakonvention und einer zum Kyotoprotokoll. Das Papier zur Klimakonvention skizziert das weitere Vorgehen bei der Bewältigung des Klimaproblems. Es hält fest, dass der Klimawandel eine der grössten Herausforderung der Menschheit ist, dass die Anstrengungen zur Vermeidung des Treibhausgasausstosses verstärkt werden müssen, dass die Klimaerwärmung nicht mehr als 2 Grad betragen soll und dass die Länder eine gemeinsame, aber je nach ihrem Entwicklungsstand unterschiedliche Verantwortung tragen. Es hebt zudem hervor, dass ein Paradigmawechsel nötig ist, um eine klimafreundliche Wirtschaft und Gesellschaft zu entwickeln. Schlüssel dazu sind unter anderem innovative Technologien.
Die Vetragsparteien entschieden weiter, ein Rahmenwerk zur Anpassung an den Klimawandel zu schaffen (Cancún Adaptation Framework), um die Folgen des bereits eingetretenen Klimawandels insbesondere in den besonders verletzlichen Entwicklungsländern zu mildern.
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Konstruktiver Beitrag der Schweiz im Bereich Finanzierung
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Im Bereich der Finanzierung entschieden die Vetragsparteien, einen Grünen Fonds zu schaffen. Die Schweiz hat während der Verhandlungen in Cancún mit einem Vorschlag für den Prozess zur Ausgestaltung des Fonds und im September 2010 mit der Durchführung des Genfer Klimadialogs zur Klimafinanzierung massgeblich zu dieser Lösung beigetragen.
Bezüglich der Verminderung des Treibhausgasausstosses wird festgehalten, dass auch Entwicklungsländer gemäss ihrer Möglichkeiten einen Beitrag leisten.
Die Kyotostaaten werden gemäss dem Beschluss von Cancún angehalten, ihre Anstrengungen zu verstärken. Zudem soll so schnell wie möglich eine zweite Verpflichtungsperiode beschlossen werden, um eine Lücke im Kyotoprotokoll zu verhindern. Auch wenn die zweite Kyotoperiode nicht direkt an die erste anschliessen sollte, wollen die Industrieländer auf der Basis des Übereinkommens von Kopenhagen ihren Ausstoss reduzieren. Dies wird im Entscheid von Cancún bestätigt.
Die Frage der Schweizer Verpflichtung für die Jahre 2013 bis 2020 liegt zurzeit beim Parlament. Der Bundesrat schlägt vor, den Treibhausgasausstoss in diesem Zeitraum um mindestens 20 Prozent im Vergleich zu 1990 zu vermindern. Falls sich andere Industrieländer wie die USA oder Japan zu einer vergleichbaren Verminderung verpflichten ist der Bundesrat bereit, sein Ziel auf 30 Prozent anzuheben. Der Entscheid von Cancún erfüllt diese Bedingung noch nicht.
Massnahmen für Wälder in Entwicklungsländern
Schliesslich konnte mit dem Übereinkommen von Cancún ein Paket verabschiedet werden im Bereich der Klima schädlichen Nutzung von Wäldern in Entwicklungsländern. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verminderung rund eines Fünftels des weltweiten Treibhausgasausstosses. Die Schweizer Delegation hat in jahrelanger Arbeit wesentlich zum Erfolg in diesem Bereich beigetragen.
| Quelle:
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Dezember 2010 |
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