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Klima
im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz-COP16: Cancún 2010 |
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Klimakonferenz-COP16: Cancún 2010 |
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UNO Klimakonferenz COP 16 in Cancún (Mexiko) 2010
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Greenpeace Deutschland: Cancun ist ein Zeichen der Hoffnung
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Das Abschlusspapier der Klimakonferenz in Cancun wertet Greenpeace als Zeichen der Hoffnung. Damit siegte nach Ansicht der Umweltschutzorganisation zum Schluss die Einsicht in die Notwendigkeit über die Furcht. Zwar wird mit den Beschlüssen der Klimakonferenz von Cancun der Klimawandel noch nicht gestoppt, aber die Staatengemeinschaft ist einem Klimaschutzvertrag in einem Jahr in Südafrika mit den heutigen Beschlüssen ein Stück näher gekommen. Mit dem einstimmigen Beschluss über die Einrichtung eines Klimaschutzfonds, der Sicherung von Biodiversität sowie der Rechte Indigener Völker, und der Festlegung der Grenze der Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius sind jetzt die Grundpfeiler für einen globalen Klimaschutzvertrag gelegt worden.
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"Das Ergebnis ist besser, als viele hier zeitweise befürchtet haben. Trotzdem - es ist erst der Anfang. Jetzt muss die Arbeit richtig losgehen", sagt der Leiter der Internationalen Klimapolitik von Greenpeace, Martin Kaiser. "Bis nächstes Jahr müssen die Staaten nun das entscheidende Klimaschutzprotokoll im Detail erarbeiten. Denn Cancun hat bisher nur den Prozess zur Erarbeitung des Klimaschutzvertrags gerettet, aber noch nicht das Klima selber. Die Geschwindigkeit des internationalen Klimaschutzes kann überhaupt nicht mit der dramatisch schnellen Erderwärmung Schritt halten. Der ungezügelten Verschmutzung der Atmosphäre durch Mineralöl- Kohle- und Holzindustrie sind mit dem Papier noch keinerlei Grenzen gesetzt."
Kaiser kritisiert, dass Europa ein schlechtes Bild abgegeben hat. "Die EU war wenig ambitioniert. Kein mutiges Reduktionsziel, Uneinigkeit in wichtigen Beschlüssen - so verkommt die europäische Union in der Klimapolitik zur Bedeutungslosigkeit." Bei der Einrichtung des Klimaschutzfonds zum Beispiel hatte die Europäische Kommission und Grossbritannien lange gegen die EU-Position gearbeitet. "Wenn man nun bedenkt, dass auch die USA, Russland und Japan gebremst haben, ist das Papier in Cancun wirklich das Maximum, was man aus dieser Staatengemeinschaft herausholen konnte. Zu verdanken ist das allein der mexikanischen Präsidentschaft sowie den am meisten von den Folgen des Klimawandels betroffenen Ländern." Greenpeace fordert von der EU, sich Anfang 2011 endlich darauf zu einigen, die Treibhausgase bis 2020 um 30 Prozent zu senken, wie es der Weltklimarat fordert.
"Auch der Auftritt von Deutschland war glanzlos", so Kaisers Bewertung. "Die Rede von Umweltminister Norbert Röttgen war unengagiert. Bei EU-Verhandlungen wie z.B. bei Verkehrs- und Energiepolitik bremst Deutschland Klimaschutz aus. National blockiert die Regierung durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke den Ausbau erneuerbarer Energien. Und den Beschluss der Regierung, 100 Prozent der Versteigerungserlöse in den Klimaschutz zu investieren, hat Röttgen auch nicht in den Verhandlungen verankern können."
"Es liegt jetzt an den Staaten, aus dem Hoffnungsschimmer in Cancun ein wirkungsvolles Klimaschutzabkommen zu formen. Wir fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, diese Chance zu ergreifen. Wir erwarten von Frau Merkel, für eine klimafreundliche Zukunft für uns und unserer Kinder zu kämpfen.
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Klimaverhandlung in Cancun: Taten statt Warten auf die USA
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Die Staatengemeinschaft darf nicht weiter Zeit verlieren
Die Überschwemmungen in Pakistan und China in diesem Jahr haben wieder gezeigt: Klimaschutz duldet keine Verzögerung mehr. Dem müssen sich die Staaten auf der Klimaschutzkonferenz in Cancun stellen. Sie müssen ein klares Zeichen geben, dass sie der Bedrohung ihrer Völker angemessen begegnen wollen. Dazu müssen sie sich in Cancun drei wesentliche Ziele setzten: Erstens, dass es nächstes Jahr in Südafrika ein völkerrechtsverbindliches neues Klimaschutzabkommen geben wird. Zweitens, dass die globale Erwärmung unter zwei Grad gehalten werden muss. Und drittens, dass daraus ambitionierte und verbindliche Klimaschutzziele auf Nationaler Ebene abgeleitet werden müssen.
All diese Ziele müssen unabhängig von dem Verhalten der USA aufgeschrieben werden, da die USA weiterhin von den Interessen ihrer heimischen Öl- und Kohleindustrie am Klimaschutz gehindert wird. Die Welt hatlange genug darauf gewartet, dass der historisch grösste Verschmutzer der Atmosphäre zu seiner Verantwortung steht und dies in einem rechtlich verbindlichen Protokoll unterschreibt. Nun muss die Weltgemeinschaft Klimaschutz eben ohne die USA vorantreiben. Das wichtigste Signal isthierbei, dass Europa zusagt, seine Treibhausgase unabhängig von anderen Ländern bis 2020 um 30 Prozent zu senken.
Klimaschutz braucht völkerrechtsverbindlichen Vertrag
Die nächste Klimaschutzkonferenz 2011 in Südafrika muss zu einem neuen völkerrechtsverbindlichen Klimaschutzabkommen führen. Freiwillige Regeln oder politischen Absichtserklärungen reichen nicht, um das Problem der Erderwärmung in den Griff zu bekommen. Um das zu erreichen, muss sich die Staatengemeinschaft in Cancun dieses Abkommen als Ziel festschreiben und einen genauen Fahrplan für die Verhandlungen festlegen. Dafür muss die rechtliche Architektur des Kyoto-Protokolls erhalten und weiterentwickelt werden. Diesmal müssen nicht nur die Industrieländer eingebunden werden, sondern alle globalen Emittenten. Zu diesem Ansatz gibt es keine Alternative, da die Verhandlung eines komplett neuen Vertragsentwurfes entschieden zu lange dauern würden. Ein rechtlich schwächeres Abkommen als das Kyoto-Protokoll – wie Kanada, Japan und Russland gerne hätten - istunakzeptabel.
In Cancun müssen ausserdem wichtige Grundpfeiler für die Verhandlungen für das nächste Klimaschutzabkommenbeschlossen werden.
Grundlage 1: Das Zwei-Grad-Ziel
Wissenschaftler gehen davon aus, dass die globale Erderwärmung unter zwei Grad gehalten werden muss, um die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels zu vermeiden. Deswegen müssen sich alle Länder in Cancun das klare Ziel setzten, die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten. Die G20 haben das bereits getan. Vor einem Jahr in Kopenhagen hatten sich über hundert Staaten hierzu bekannt. Damit aus dieser Absichtserklärung nun ein verbindliches Ziel wird, müssen als erstes die Unterzeichnerländer des Kyotoprotokolls dazu eine offizielle Entscheidung fällen.
Wichtig istdass in der Entscheidung schriftlich festgehalten wird, dass das Zwei-Grad-Ziel 2013 neu überprüft wird, sobald der neue Bericht des Weltklimarates erscheint. Es können dann neue Erkenntnisse der Wissenschaftler vorliegen, dass bereits eineErwärmung von 1,5 Gradnicht überschritten werden darf.
Grundlage 2: Bisherige Minderungsziele reichen nicht
Die bisherigen freiwilligen Emissionsminderungen einzelner Industrie- und Schwellenländer reichen nicht. Sie würden zu über drei Grad Erwärmung und damit in die Katastrophe führen. Das würde Folgekosten von etwa 1 Billion US Dollar bedeuten.
Zur Zeit liegt der weltweite Kohlendioxidausstoss bei etwa 45 Gigatonnen pro Jahr. Ohne Klimaschutzbemühungen würde er bis 2020 auf 58 Gigatonnen jährlich steigen. Das darf auf keinen Fall passieren. Ab 2015 darf der jährliche Kohlendioxidausstoss nicht weiter steigen, sondern muss ständig sinken. 2020 muss der Kohlendioxidausstoss bei 40 Gigatonnen liegen. Dazu muss 2020 der Ausstoss der Industrieländer um 25 bis 40 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt sein.
Der Erfolg von Cancun misst sich daran, dass die Staaten eine Entscheidung schriftlich festhalten, dass die Industrieländer sich ihrer Verantwortung stellen und sich dazu verpflichten, ihre Klimagase adäquat zu reduzieren.Mit dieser Vorgabe können die Verhandlungen für das Klimaschutzabkommen dann in die Detailverhandlungen gehen.
Es ist unerlässlich, die Schlupflöcher des Kyotoprotokolls diesmal zu schliessen. Solche Schlupflöcher waren u.a. die Übertragung von ungenutzten Verschmutzungsrechten von 2008-2012 auf die Zeit danach ('hot air'), Minderungsprojekte mit Entwicklungsländern, die keine zusätzliche Minderung bringen (non-additional CDM)
sowie fingierte Regeln für die Quellen-und Senkenwirkung von Wäldern.
Grundlage 3: Ein Klimafonds muss implementiert werden
Bei der Klimaschutzverhandlung letztes Jahr in Kopenhagen hat die Staatengemeinschaft beschlossen, einen Hilfsfond mit 100 Milliarden Dollar auszustatten, um Entwicklungsländern bei Anpassung an und bei der Abwehr des Klimawandels und beim Urwaldschutz finanziell zu helfen. Diese Idee muss in Cancun mit Leben gefüllt werden. Es muss die Struktur und der Aufbau eines solchen Klimaschutzfonds unter dem Dach der Klimakonvention erarbeitet werden. Auch müsste festgelegt werden, dass den drei Bereichen Anpassung, Abwehr und Urwaldschutz gleiche Gelder zur Verfügung stehen.
Dieser Punkt muss losgelöst von den anderen Verhandlungspunkten in Cancun beschlossen werden. Hier müssen unabhängig von kontroverseren Verhandlungspunkten Ergebnisse erzielt werden. Das würde den Entwicklungsländern verspieltes Vertrauen in die Klimaschutzverhandlungen zurückgeben.
Grundlage 4: Echter Urwaldschutz
Urwaldschutz ist Klimaschutz. Die Vernichtung der Urwälder, die bis zu einem Fünftel der globalen Treibhausgas-Emissionen ausmachen, muss bis 2020 gestoppt werde.Gerade in der für den Klimaschutz entscheidenden Periode der nächsten fünf bis zehn Jahren muss der Waldschutz einen erheblichen Betrag im Klimaschutz leisten. Nur durch finanzielle und wirtschaftliche Anreize - gepaart mit starken Waldschutzgesetzen - kann der zerstörerischen Ausbeutung durch industrielle Palmöl-Plantagenbetreiber, Sojabarone, Forst-Industrie und Rinderzüchter Alternativen entgegengesetzt werden.
Obwohl in Kopenhagen die Verhandlungen zum Urwaldschutz schon weit fortgeschritten waren, wird im Hintergrund immer noch über die entscheidenden Kernelemente gestritten.
Es gibt starke Bemühungen seitens der Kohle- und Öllobby, sich mit Urwaldschutzprojektchen von eigenen Reduktionszielen freizukaufen. Diese Verbindung darf es nicht geben. Denn dass die Endwaldung gestoppt werden muss, ist völlig unabhängig davon, dass die Verbrennung fossiler Energieträger massiv reduziert werden muss. Nur wenn beide Massnahmen kombiniert werden, entsteht ausreichender Klimaschutz.
Die Gelder für den Urwaldschutz müssen über ein sogenanntes ‚Fenster' innerhalb des neu zu schaffenden Klima-Fonds sicher gestellt werden. Die Entwaldungszahlen müssen jährlich auf nationaler Ebene mit transparenten Verfahren ermittelt werden. So kann sichergestellt werden, dass Ländern, die ambitioniert die Endwaldung stoppen wollen, auch effektiv unter die Arme gegriffen wird.
Spannend ist die derzeitige Entwicklung in Indonesien: Gemeinsam mit Norwegen bereitet das Land mit den höchsten Emissionsraten durchAbholzungen derzeit ein Abkommen vor, das die Entwaldung stoppen will. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono sprach sich auch für ein sofortiges Moratorium für die Umwandlung von Wald in Papier- und Palmöl-Plantagen aus. Jetzt laufen die Produktionsfirmen dagegen Sturm. Beide Länder brauchen jetzt Unterstützung bei der Umsetzung ihrerambitionierten Pläne.
Die Rolle Deutschlands
Deutschland hat weiterhin einen Ruf als Vorreiter beim Klimaschutz. Zwar blockiert Deutschland sowohl durch die beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken als auch durch die Weiternutzung von Kohle die Investitionen in Erneuerbaren Energien. Dieser beschlossene Systemkonflikt macht die Bundesregierung in Cancun unglaubwürdig. Trotzdem hat Deutschland in seinem Energiekonzept eine Minderung der Treibhausgase um mindestens 40 Prozent in Bezug auf 1990 ohne wenn und aber beschlossen und auch für 2050 Ziele fürErneuerbare Energien festgelegt hat. Damit bleibt es beim Klimaschutz eine wichtige Grösse.
Eine wichtige Aufgabe für Deutschland in Cancun wäre, die EU zu einer 30 prozentigen Reduzierung ohne Konditionen zu drängen. Zwar hat der Bundesumweltminister seine Unterstützung für ein unkonditioniertes EU-Klimaziel von minus 30 Prozent bekräftigt. Aber in Brüssel blockiert die deutsche Regierung ein Vorangehen der EU in Richtung dieses Zieles mit dem Verweis auf Wettbewerbsnachteile für die deutsche Industrie.
Eine zweite wichtige Rolle für Deutschland liegt im Klimafonds. Die Finanzierung von Klimaschutz in Entwicklungsländern ist ein Schlüsselpunkt der Klimaverhandlungen. Die Bundesregierung hat beschlossen, die Erlöse aus der Versteigerung der Emissionsrechte ab 2013 zu 100 Prozent für Klimaschutz zu verwenden. Das ist ein guter Ansatz, der von möglichst vielen Ländern übernommen werden sollte. Entscheidend für die Glaubwürdigkeit Deutschlands in dieser Frage ist, dass davon nicht nur hauptsächlich deutsche Unternehmen im Rahmen der von der KfW konzipierten „Green Technology Initiative“ profitieren. Vielmehr muss das Geld direkt in den Klimafonds fliessen. Das doppelte und dreifache Verrechnen der zugesagten Klimaschutzmittel an Entwicklungsländer sowie die volle Anrechnung von Krediten auf die Entwicklungshilfe-Quote hat dem ehemals guten Ruf Deutschlands geschadet.
Wichtig ist auch Deutschlands Haltung beim Wald. Wälder waren ehemals eine grosse Senke für Kohlendioxid in Deutschland, inzwischen haben sie sichdurch Übernutzung zu einer Quelle von Kohlendioxid entwickelt. Um diese Entwicklung zu verschleiern, verhandelt Deutschland derzeit Regeln, die mit der wirklichen Treibhausgasbilanz wenig zu tun haben.. Diese klimaschutzfeindliche Positionierung der Bundesregierung und der EU muss in Cancun gestoppt werden. Die Bundesregierung muss sich für transparente, historisch basierte und international vereinbarte Regeln und Standards bei den Landnutzungen und -änderungen (LULUCF) stark machen, die eine tatsächliche Anrechnung von Senken und Quellen von Treibhausgasen aus den Wäldern und der Waldnutzung ermöglicht.
Die EU muss vorangehen
Die EU muss sich dazu bereit erklären, ihre Treibhausgase bis 2020 um 30 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken, ohne das an das Verhalten andere Staaten zu koppeln. Das würde die Klimaverhandlungen massiv beflügeln. An sich ist die EU davon gar nicht weit entfernt.Denn bereits jetzt sind die Emissionen der EU um mehr als 17 Prozent im Vergleich zu 1990 gefallen. Und die EU Kommission hat vorgerechnet, dass die Kosten für ein 30-Prozent-Minderungsziel mehr als aufgewogen würden durch die positiven Wirkungen auf Energiekosten, neue Arbeitsplätze, eingesparte Gesundheitskosten und eine erhöhte Energie-Versorgungs-Sicherheit. Mit so einem Schritt kann die EU eine Vorreiterrolle im Klimaschutz einnehmen. In Kopenhagen war die EU hingegen fast bedeutungslos. Bisher hat die EU ambitioniertere Minderungsziele für Treibhausgase an die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes in den USA geknüpft. Auch China sollte sich zuerst bewegen. Diese Logik gilt es in Cancun zu durchbrechen.
Positive Signale seit Kopenhagen
Trotz der ernsten Lage um den globalen Klimaschutz gibt es auch ein paar positive Signale. So riefen im November 259 Investoren mit einem Vermögenswert von über 15 Billionen US Dollar– mehr als ein Viertel des globalen Kapitals – die Regierungen auf, den Kampf gegen die globale Erwärmung konsequent aufzunehmen. Andernfalls würde das volkswirtschaftliche Risiko sehr viel stärker sein als bei der eben überwundenen ökonomischen Krise. Global wurde 2009 das zweite Mal hintereinander mehr Geld in erneuerbare Kraftwerkskapazitäten investiert als in fossile Energie-Kraftwerke.
Eine kürzliche Umfrage hat ergeben, dass zwei Drittel der Chinesen den globalen Klimawandel als eines der grössten globalen Herausforderungen sehen. So hat China auch die Führung bei grünen Technologien übernommen, führte Energie-Effizienzstandards ein und bereitet einen nationalen Kohlenstoffmarkt vor.
Brasilien könnte sein selbstgestecktes Ziel, die Entwaldung einzudämmen, bereits vorzeitig erreichen. Indien will ebenfalls seine Politik zu Energie-Effizienz überarbeiten. Und Südafrika will seinen Klimaplan ganz bald komplett umsetzen.
Auch unter den Industrieländern gibt es einige positive Signale. Sowohl Japan als auch Norwegen halten mit 25% und 40% Minderung im Vergleich zu 1990 an ihren ambitionierten Zielen auch nach Kopenhagen fest.
Greenpeace fordert:
Cacun muss beschliessen, nächstes Jahr ein Klimaschutzprotokoll erarbeitet und unterschrieben zu haben.
Cancun muss beschliessen, dass die globale Erwärmung unter zwei Grad bis zum Ende des Jahrhunderts bleiben muss.
Cancun muss beschliessen, auch ohne USA ambitionierte Klimaschutzziele für alle Länder dieser Erde im Rahmen eines erweiterten Kyotoprotokolls festzusetzten.
Cancun muss ein Finanzinstitut aufbauen, das den Herausforderungen für Anpassung, Minderung und Urwaldschutz in den Entwicklungsländern gerecht wird.
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